Marke / Namen eintragen- wie geht das?

[picasso]

Hi,

für einen Teil meiner selbständigen Arbeit (keine eingetragene Firma) möchte ich gerne einen Namen (den ich im Geschäftsverkehr schon seit Jahren benütze) schützen lassen. Weiß jemand wie man da vorgeht, was das kostet? Besser als Wort-Bild-Marke? Tausend Dank....

[Mostwanted]

Hallo,

hier gibt es Informationen Patentamt (https://dpinfo.dpma.de/). Kostet 300 Euro und geht recht zügig. Du solltest aber vorher in den Datenbanken und dem Internet suchen ob es den Namen schon gibt.



Edit: Hier, direkt zum nachlesen.

Lesestoff /Forumlare (http://www.dpma.de/formulare/marke.html)

[picasso]

Korrekt Gregor, ganz herzlichen Dank! Kann man das ohne juristisches Grundwissen selber machen?

[Mostwanted]

Klar, habe mein Schreiben vom Patentamt hier liegen, war easy. Musst nur die 3 richtigen Klassen auswählen. Ich habe eine Wort-Bildmarke angemeldet, vorher musst Du nur schauen ob es eintragungsfähig ist.

[Essentials]

Und musst auch schauen, ob der Name gewissen Kriterien genügt. Sonst wird net gescgützt, aber trotzdem kassiert.

[4rolex4me]

...Das Wichtigste neben der Eintragungsfähigkeit ist es, dass Du möglichst genau prüfst, ob ein Dritter den Namen (in den gewünschten Klassen) länger benutzt als Du.

Denn - selbst, wenn das Patentamt den Namen für Dich einträgt, bietet Dir das keinen Schutz dagegen, dass jemand, der ihn länger nutzt als Du, Dir die Nutzung untersagen kann ;)

[Mostwanted]

Original von Essentials
Und musst auch schauen, ob der Name gewissen Kriterien genügt. Sonst wird net gescgützt, aber trotzdem kassiert.

Genau. Die Bürokraten legen erst los wenn die 300 da sind, auch wenns dann die Ablehnung gibt :-))
Schnüffel Dich mal durchs www , lässt sich easy selbst recherchieren. Auch sind die Leute beim Patentamt ziemlich auskunftsfreudig, wenn man nett fragt. Da Sie keine Rechtsberatung geben dürfen, kommt es auf die Fragestellung an.

Auch eine Frage bei der IHK vor Ort kann nicht schaden. Kommt immer auf den Namen und die Branche an. "Goldener Hirsch" kannst Du mit einem Logo als Marke anmelden, dem "Goldenen Hirsch" Restaurant in XY aber trotzdem nicht die Verwendung untersagen, selbst wenn du die selbe Klasse angemeldet hast.

[OrangeHand]

... klar kann man eine einfache Anmeldung selber hinbekommen.

Dennoch empfehle ich für einen umfassenden Schutz (z.B. für eine professionelle Recherche, oder für einen Schutzumfang der sich auch auf weitere Nutzungsklassen erstreckt, oder für fristgerechte Anmeldungen in anderen Ländern der EU, für Kosten/Gebühren) stets einen Patentanwalt, insbsondere European Patent/Trademark Attorney, zu konsultieren. Das kostet am Anfang etwas mehr, kann sich aber schnell wieder rentieren. ;)

[Mostwanted]

Original von 4rolex4me
...Das Wichtigste neben der Eintragungsfähigkeit ist es, dass Du möglichst genau prüfst, ob ein Dritter den Namen (in den gewünschten Klassen) länger benutzt als Du.

Denn - selbst, wenn das Patentamt den Namen für Dich einträgt, bietet Dir das keinen Schutz dagegen, dass jemand, der ihn länger nutzt als Du, Dir die Nutzung untersagen kann ;)


Deshalb ist das Logo das wichtigeste, ein Logo ist immer geschützt. Wenn Dein Logo mit dem Begriff "Roleum" als Marke für ein neues Rolexforum verbunden ist, kann der alte Uhrenforenbetreiber Namens Roleum, den es evtl. schon gibt, zwar weiter sein Forum betreiben - aber er darf nicht Dein Logo verwenden. Das langt im Geschäftsverkehr meistens schon. Ausser bei riesen Betrieben/Marken. Da wäre es aufgrund der akustischen Gleichheit verboten einen Elektrokonzern "so nie" zu nennen, oder Ken Wood.
Dazu kommt noch, das man im Zweifels fall vom mächtigeren Gegner vor Gericht geschleift wird und der Streitwert erstmal auf xy geschraubt wird, was dich schon in Not bringt. Die Welt ist schlecht :-(


PS: Jemand von Rolex hier, der den Begriff Roleum kaufen will? :D

[Mostwanted]

Original von OrangeHand
... klar kann man eine einfache Anmeldung selber hinbekommen.

Dennoch empfehle ich für einen umfassenden Schutz (z.B. für eine professionelle Recherche, oder für einen Schutzumfang der sich auch auf weitere Nutzungsklassen erstreckt, oder für fristgerechte Anmeldungen in anderen Ländern der EU, für Kosten/Gebühren) stets einen Patentanwalt, insbsondere European Patent/Trademark Attorney, zu konsultieren. Das kostet am Anfang etwas mehr, kann sich aber schnell wieder rentieren. ;)

Du weisst wovon Du sprichst :-) Aber EU weit muss richtig Geld in die Hand genommen werden, für einen Kleinbetrieb oder eine Idee die entstehen könnte nicht rentabel. =(

[paddy]

Original von Essentials
Und musst auch schauen, ob der Name gewissen Kriterien genügt. Sonst wird net gescgützt, aber trotzdem kassiert.


Original von picasso
Korrekt Gregor, ganz herzlichen Dank! Kann man das ohne juristisches Grundwissen selber machen?
Ja, aber will man auf Nummer sicher gehen sollte man einen Patentanwalt beauftragen, der kann Dinge wie oben genannntes schon im Vorfeld klären, auch kann der dich beraten ob es überhaupt möglich ist den von dir gewünschten Namen zu schützen.

[Mostwanted]

Ob ein Name eintragungsfähig ist bekommt man leicht selbst raus, der Anwalt ist halt schweineteuer, alles eine Frage des Budges. Wenn irgendwo aus dem off nach Monaten eine ähnlich klingende Company auftaucht, haftet der Anwalt auch nicht. Stress in Form von Kosten und Rennerei gibt es dann so oder so. Aber ich kenne das Budget des Herrn Picasso nicht, manchmal vergesse ich in einem Rolex Forum zu sein :-) Meine paar Eintragungen gingen bisher nach Recherche immer durch, hat aber auch ein paar Stunden gekostet. Nur Frage ich mich manchmal ob das Eintragen hat sein müssen...aber man weiss ja nie.

Wenn wir allerdings von EU Patent sprechen bin ich 100% FÜR den Anwalt.

[picasso]

So groß ist es nicht, geht um Tätigkeitsbeschreibung in Verbindung mit einem geografisch bezogenem Begriff. Also kein neues Kunstwort. Da ich immer mehr Promotion Material mir dem Begriff habe wäre es halt blöd wenn jemand anderes sich da "dranhängn" würde. Mein Anwalt meinte, dass allein schon der lange Gebrauch im Geschäftsleben einen Schutz darstellt.
Über all das muss ich mich noch erkundigen, ob das so geht und auch wirklich Sinn macht. Aber die Tipps hier helfen mir schon sehr weiter. Danke!

[LOLEX & BOLEX]

Wenn es nur darum geht, einen Namen (kein Produkt) schützen zu lassen, braucht man kein Patentamt. Das ist eher für Neuentwicklungen und Erfindungen zuständig. Im Übrigen ist es mit den 300 EUR m.E. nicht getan, da der jährliche Betrag zur Patentanmeldung und -pflege mit den Jahren steigt, da ja davon ausgegangen wird, dass man mit einer Erfindung an den Markt geht und damit u.U. von Jahr zu Jahr mehr Gewinne machen kann.

Zur Schützung eines Namens bzw. Urheberrechtes genügt die Veröffentlichung von Anzeigen in Copyrightbiblotheken gemäß § 10 UrhG, § 5 Abs. 3 Mg und § 12 BGB.
Bei Bandnamen und Musikurheberrechten erledigt dies z.B. der Deutsche Rock und Popmusikerverband e.V.

[Mostwanted]

DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.

Was ist eine Marke ?

Eine Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Als Kennzeichen dieser Art können Worte, Buchstaben, Zahlen und Abbildungen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und sons-tige Aufmachungen geschützt werden, wenn sie den Bestimmungen des MarkenG genügen.
Welche Voraussetzungen sind zu erfüllen, damit eine Marke eingetragen werden kann?

Ein Zeichen kann den Schutz als Marke unter anderem durch Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register erhalten (§ 4 Nr. 1 MarkenG). Eine solche Eintragung setzt einen entsprechenden Antrag voraus, der bestimmte Angaben enthalten muss. Für den Antrag sollte das vom DPMA herausgegebene Formblatt verwendet wwerden.


Quelle:

www.Diemarkenrechtler.de

[ehemaliges mitglied]

Geschafft. Inspiriert durch diesen Thread habe ich eine Wortmarke eintragen lassen. Kosten EUR 300 (normales Verfahren). Nach 4 Monaten Bearbeitungszeit kam heute die Urkunde vom Patentamt. Die hängt jetzt im Büro an der Ego-Wand. :gut:

[paddy]

Original von OrangeHand
... klar kann man eine einfache Anmeldung selber hinbekommen.

Dennoch empfehle ich für einen umfassenden Schutz (z.B. für eine professionelle Recherche, oder für einen Schutzumfang der sich auch auf weitere Nutzungsklassen erstreckt, oder für fristgerechte Anmeldungen in anderen Ländern der EU, für Kosten/Gebühren) stets einen Patentanwalt, insbsondere European Patent/Trademark Attorney, zu konsultieren. Das kostet am Anfang etwas mehr, kann sich aber schnell wieder rentieren. ;)
Das kann ich bestätigen.