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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Heute beim Bundesgerichtshof...



NicoH
19.09.2007, 11:58
Liebe Freunde,

der BGH hat heute seine Entscheidung veröffentlicht, nach welcher Rolex nicht wettbewerbswidrig gehandelt hat, als sie zwar in einer Anzeige mit einer GMT-Master II geworben haben, diese aber bei mehreren Konzessionären in Hamburg nicht vorrätig war... Ein Kaffeeunternehmen, das auch Armbanduhren anbietet, sah sich im Wettbewerb behindert und hatte geklagt, weil man nicht mit einer Uhr werben dürfe, wenn diese aber nicht einmal zur Ansicht bei den Konzessionären vorrätig liege.

Hier (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=&client=%5B%2712%27%2C+%2712%27%5D&client=%5B%2712%27%2C+%2712%27%5D&nr=41133&pos=1&anz=22) das Urteil auf der Seite des BGH.

Viel Spaß damit-
Nico

watchman
19.09.2007, 11:59
gut so, wo kämen wir dahin...

Henry6263
19.09.2007, 12:01
wäre ja auch Schwachsinn,

Audi kann ja auch nicht zur Markteinführung jeden Händler einen R8 hinstellen.

cardealer
19.09.2007, 12:02
armes Kaffeeunternehmen ;) :D

1234marc
19.09.2007, 12:06
hallo,

.. das so eine klage überhaupt bis zum bgh kommen kann ist mir ein rätsel.


grüsse

marc-detlef

Lars_H
19.09.2007, 12:39
Original von NicoH
..Ein Kaffeeunternehmen, das auch Armbanduhren anbietet, sah sich im Wettbewerb behindert...

Ja, nee – iss klar... :rofl:

Signore Rossi
19.09.2007, 12:43
Original von Lars_H

Original von NicoH
..Ein Kaffeeunternehmen, das auch Armbanduhren anbietet, sah sich im Wettbewerb behindert...

Ja, nee – iss klar... :rofl:

Genau den Teil wollte ich auch zitieren! :rofl:

Ist echt nicht zu fassen... :rolleyes:

PCS
19.09.2007, 12:57
Hehe. Das Kaffeeunternehmen und der Uhrenhersteller - sie werden wohl nei Freunde..... ;)

hegu69
19.09.2007, 13:51
Nichts gegen die Anwälte hier im Forum, aber zumindest DIE haben gewonnen....ihr Honorar.
Solch schwachsinnige Klagen sollte man erst ma gar nicht zulassen, sonst wid es noch wie in den USA....

Heinz

PVH
19.09.2007, 15:37
Original von PCS
Hehe. Das Kaffeeunternehmen und der Uhrenhersteller - sie werden wohl nei Freunde..... ;)

Da sitzen auf beiden Seiten Rechtsanwälte, die den ganzen Tag auf so was lauern :D

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 15:49
Original von hegu69
Nichts gegen die Anwälte hier im Forum, aber zumindest DIE haben gewonnen....ihr Honorar.
Solch schwachsinnige Klagen sollte man erst ma gar nicht zulassen, sonst wid es noch wie in den USA....

Heinz

Zu jeder durch eine Anwalt erhobenen Klage gehört auch ein Kläger...und damit ein Auftraggeber. Bei Weltunternehmen sollte man denken, daß sie wissen, was sie tun, wenn sie einen Prozeßauftrag erteilen. Den wird sich der Anwalt wohl nicht alleine ausgedacht haben...... ;)

oyster
19.09.2007, 16:10
Ich kaufe ALLE Uhren beim Kaffee-Konzi :D



http://img529.imageshack.us/img529/7989/img4028uy2.th.jpg (http://img529.imageshack.us/my.php?image=img4028uy2.jpg)

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 16:54
Ja, ja. Der Jurastudent S. war es.

Lest mal Punkt 5. der Begründung.

Der wird sicher auch mal ein Spitzenanwalt. Ist ja auch ein leichter Beruf, die bekommen auch ihr Geld wenn sie nicht erfolgreich sind. :D

Lars_H
19.09.2007, 17:22
Ich habe mir das Urteil mal ausgedruckt und lese es heute abend bei der Heimfahrt im Zug als entspannende Lektüre :D

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 17:49
Original von Toppits
Ja, ja. Der Jurastudent S. war es.

Lest mal Punkt 5. der Begründung.

Der wird sicher auch mal ein Spitzenanwalt. Ist ja auch ein leichter Beruf, die bekommen auch ihr Geld wenn sie nicht erfolgreich sind. :D

Und damit haben es Anwälte eindeutig besser als ALDI-Kassiererinnen......... ;) :D

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 18:13
Original von Ticktacktom

Original von Toppits
Ja, ja. Der Jurastudent S. war es.

Lest mal Punkt 5. der Begründung.

Der wird sicher auch mal ein Spitzenanwalt. Ist ja auch ein leichter Beruf, die bekommen auch ihr Geld wenn sie nicht erfolgreich sind. :D

Und damit haben es Anwälte eindeutig besser als ALDI-Kassiererinnen......... ;) :D

8o

Muß ich testen. Leider sind Anwaltösen um die 30 meistens etwas zickig. Obwohl. graues Kostümchen mit grüner Unterwäsche, bleiche Gerichtshaut und eine etwas zu große Brille die auf dem Näschen schubbert. Hm? :D

telecomitaliamobile
19.09.2007, 18:52
Original von Henry6263
wäre ja auch Schwachsinn,

Audi kann ja auch nicht zur Markteinführung jeden Händler einen R8 hinstellen.

Da muss ich Dich korrigieren.

Audi hat unter seinen Händlern (hier besser Konzi`s :D ) sog. R8 exklusiv Partner ernannt, ihr wisst schon, die mit dem grßten Glaspalast usw., diese haben/hatten auch zur Markteinführung alle einen R8 vor Ort.

Imho finde ich das das BGH richtig entschieden hat, wie langweilig wäre unsere tickende Leidenschaft, wenn wir original D´s beim Kaffeehändler im Pfund haben könnten

Gruß Matthi

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 19:33
Original von Toppits

Original von Ticktacktom

Original von Toppits
Ja, ja. Der Jurastudent S. war es.

Lest mal Punkt 5. der Begründung.

Der wird sicher auch mal ein Spitzenanwalt. Ist ja auch ein leichter Beruf, die bekommen auch ihr Geld wenn sie nicht erfolgreich sind. :D

Und damit haben es Anwälte eindeutig besser als ALDI-Kassiererinnen......... ;) :D

8o

Muß ich testen. Leider sind Anwaltösen um die 30 meistens etwas zickig. Obwohl. graues Kostümchen mit grüner Unterwäsche, bleiche Gerichtshaut und eine etwas zu große Brille die auf dem Näschen schubbert. Hm? :D

geht noch deutlich schärfer......heißer Sex in schwarzen Roben..... :D :D

......aber grüne Unterwäsche geht irgendwie gar nicht. Unterm grauen Kostüm entweder schwarz oder dunkelrot, alles andere beißt sich..... :gut:

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 19:43
Na meinetwegen.

Rote Robe wäre doch mal was? :D

ehemaliges mitglied
19.09.2007, 19:48
Original von Toppits
Na meinetwegen.

Rote Robe wäre doch mal was? :D

Dürfen aber nur die wirklich Erleuchteten tragen (BVerfG)...aber die haben auch keinen Sex mehr....... :D ;)

Lars_H
19.09.2007, 20:27
Original von Toppits
Ja, ja. Der Jurastudent S. war es...

Nachdem ich das Urteil im Zug komplett zweimal durchgelesen habe (was übrigens sehr amüsant war) frage ich mich doch ernsthaft, in welchem Zusammenhang eigentlich dieser Student S. mit der Klägerin steht und welches Pferd die Klägerin (die Kaffeefirma) letztendlich geritten hat, so eine idiotische Klage anzuzetteln.

Die Kaffeefirma erleidet meiner Ansicht nach keinerlei Schaden durch die Rolexwerbung und der gerechte Wettbewerb, um den sich die Klägerin scheinbar solche Sorgen macht, wird sicher auch nicht darunter leiden.

Kein halbwegs intelligenter Mensch käme auf den Gedanken, beim Anblick der Rolex-Werbung davon auszugehen, dass die abgebildete Uhr zum Zeitpunkt der Veröffentlichung unbedingt beim nächsten Konzi vorrätig sein muss.

Noch etwa Spekulatius:
Nach meiner Theorie ist S. der verwöhnte Sohnemann der Klägerin.
S. wollte sich endlich mal eine tolle Rolex holen, musste aber leider erfahren wie schwer es doch ist, an selbige ranzukommen. :D
S. fühlt sich zutiefst erniedrigt und beschließt diese Blamage nicht auf sich ruhen zu lassen und überredet Papi (dem ein Kaffeeunternehmen gehört) die Fa. ROLEX vor den Kadi zu ziehen. :op:
Wie die Geschichte dann weitergeht steht im BGH-Urteil.

Das Verfahren ging übrigens insgesamt durch drei Instanzen.

Schade ums Geld... :ka:

Und noch ein nettes Zitat:
"Bevor man jemanden anpinkelt sollte man sich erstmal vergewissern, ob er nicht eine Nummer zu groß dafür ist..."

Fabiansky
19.09.2007, 20:32
Die Fortsetzung einer langen Geschichte:

Damit hat es angefangen:
http://www.jura.uni-augsburg.de/prof/moellers/materialien/materialdateien/060_deutsche_gerichtsentscheidungen/020_bgh/bgh_1984_11_08_tchibo_rolex/


Damit gings weiter:
http://www.123recht.net/Tchibo-verschenkt-nach-vorl%C3%A4ufiger-Niederlage-vor-Gericht-20-Rolex-Uhren__a2904.html

Lars_H
19.09.2007, 20:40
Danke, da habe ich ja wieder netten Lesestoff heute abend. :gut:

NicoH
19.09.2007, 20:53
Jau, was der Student damit zu tun hatte, war mir auch noch nicht so klar...

N.

Aulus Agerius
19.09.2007, 21:24
O-Ton einer meiner Rechtsprofesssoren an der Uni: "Wir Juristen schreiben das Leben".

Mein O-Ton dazu: :rofl: :rofl: :rofl: :rofl: :rofl:

Lars_H
19.09.2007, 22:04
So langsam wühle ich mich durch den Sumpf... das ist ja der Oberhammer. Ich wusste bisher gar nichts von dieser "Fehde".


Zu dem letzten Fall noch ein nettes Zitat von der Seite "www.jurablogs.com":

"Warum klagt ein Kafferöster mit angeschlossener Vermischtwarenhandlung gegen Rolex wegen einer Werbeanzeige im Nachrichtenmagazin S.?
Wahrscheinlich hatten ein Jurastudent und eine Anwaltskanzlei grade freie Kapazitäten…" :rofl:


Da hat die Kaffeefirma schon 1984 ordentlich auf den Sack bekommen und Jahre später meinen die, sich für die Schmach rächen zu können...

Aus dem Stoff könnte man glatt einen Film drehen.

ehemaliges mitglied
20.09.2007, 02:35
Ich denke das die Anwaltskanzlei bzw. T einen Zeugen brauchten. Da die ja bekanntlich auf Bäumen wachsen mußte der Jurastudent S. herhalten der gerade in der Kanzlei arbeitete.

Charles.
20.09.2007, 03:50
Bei der abgebildeten und beworbenen Uhr handelt es sich - für den Verkehr ohne weiteres erkennbar - um ein hochpreisiges und exklusives Lu-xusprodukt. Bei derartigen Luxusgütern erwartet der Verkehr im Allgemeinen nicht, dass Waren in erheblichem Umfang vorgehalten werden

Der erste Satz ist wohl die Hauptsache des Urteils...

Wäre doch, an richtiger Stelle zitiert, ein guter Werbespruch.

Übrigens wundert mich auch, dass es für dieses Urteil eines Bundesgerichtshofes bedarf...

Das OLG Hamburg sollte mal einen Denkkurs einführen. Es ist auch sonst schon bei eigentlich selbstverständlichen Fällen abgeblitzt. Aber vielleicht treiben die Richter mehr Politik als Recht.

CEO
20.09.2007, 05:24
boah, interessante Geschichte mit einem durchaus vorausschaubaren Ende!

Greetings

Lars_H
20.09.2007, 07:37
Original von Charles.
...Bei derartigen Luxusgütern erwartet der Verkehr im Allgemeinen nicht, dass Waren in erheblichem Umfang vorgehalten werden...

Das wäre ein cooler Spruch, wenn mal wieder einer fragt warum er keine Stahl-Daytona bekommt. :D